Apartheid

Tierschutzprozess 2010 in Österreich und Apartheid-Prozess 1975 in Südafrika: erstaunliche Parallelen

Die Kampagne gegen die Apartheid in Südafrika war das zentrale internationale Thema meiner politischen Bewusstwerdung. 1948 war in Südafrika die nationalistische Partei demokratisch – ohne Stimmrecht der Nicht-Weißen – an die Macht gekommen. Daraufhin wurde sukzessive ein System der totalen Rassentrennung, in der Sprache der MachthaberInnen (Afrikaans) Apartheid genannt, etabliert. In den 1970er Jahren, nach den Erfolgen der Bürgerrechtsbewegung in den USA, führte diese Apartheid zu einer zunehmenden internationalen Ächtung und zu einem Boykott südafrikanischer Waren. In Südafrika entwickelte sich ein bewaffneter Widerstand und im Gleichschritt die südafrikanische Demokratie in einen Polizeistaat. Der Geheimdienst infiltrierte alle potentiellen Protestgruppen und es wurde ein Terrorismuspräventionsgesetz eingeführt, das der Polizei und der Justiz weiten Handlungsspielraum bot.

Unter den völlig gewaltfreien Widerstandsgruppen, die 1974 in den Fokus der Geheimpolizei gerieten, war die Studierendenorganisation South African Students‘ Organisation (SASO) und das Black Consciousness Movement (BCM). Analog zur SOKO im Tierschutz in Österreich wurden auch diese Organisationen abgehört und infiltriert. 1974 kam es dann zu mehr als 30 Hausdurchsuchungen und zu 101 Tagen U-Haft – im Tierschutzprozess warens auch über 30 Hausdurchsuchungen und 105 Tage U-Haft. Von 31. Jänner 1975 bis 16. Dezember 1976 wurde ein Prozess auf Basis des Terrorismuspräventionsgesetzes durchgeführt. Beim Tierschutzprozess geht es im Wesentlichen um dasselbe und der Prozess wird offenbar ähnlich lange dauern. Sowohl in Südafrika als auch in Wr. Neustadt wurden 13 Personen angeklagt.

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