Demountersagung wegen Blasphemie – und das im Jahr 2014!

§ 188 Strafgesetzbuch sieht bis zu 6 Monate Gefängnis für einen Menschen vor, der öffentlich eine Person oder eine Sache, die den Gegenstand der Verehrung einer im Inland bestehenden Kirche oder Religionsgesellschaft bildet, oder eine Glaubenslehre, einen gesetzlich zulässigen Brauch oder eine gesetzlich zulässige Einrichtung einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft unter Umständen herabwürdigt oder verspottet, unter denen sein Verhalten geeignet ist, berechtigtes Ärgernis zu erregen. Der Straftatbestand ist Blasphemie oder auch Gotteslästerung. Wurde nicht der österreichische Karikaturist Gerhard Haderer kürzlich in Griechenland in Abwesenheit zu fast einem Jahr Haft verurteilt, weil er in seinen Karikaturen Jesus als Haschischraucher dargestellt hat? Und jetzt soll eine ernst gemeinte Tierschutzaktion in Linz mit theologisch gut begründbarem Hintergrund Blasphemie sein?

Interessant, dass es kein Blasphemie-Analog für die Naturwissenschaften gibt. Oder würde jemand eine Karikatur von Einstein oder eine missbräuchliche Verwendung eines Elektronenmikroskops als Beleidigung auffassen? Verboten ist es jedenfalls nicht. Was macht eigentlich die Religionen so speziell, dass es für sie besondere Gesetze gibt, die ihnen größere Freiheiten und mehr Schutz vor Kritik einräumen? So durfte Niko Alm (momentan Abgeordneter der NEOS im Parlament) seinen Schriftzug „Es gibt keinen Gott“ nicht auf Bussen der Wiener Linien affichieren, aber dafür als Gläubiger der religionsparodistischen Bewegung der Fliegenden Spaghettimonster mit Nudelsieb auf dem Kopf sein Führerscheinbild zieren. Man muss sich tatsächlich fragen, ob ein Verbot von Blasphemie heute noch zeitgemäß ist. Die Grünen fordern jedenfalls die ersatzlose Streichung von § 188.

Im vorliegenden Fall wurde eine Aktion untersagt, in deren Verlauf 3 mit Lendenschurz bekleidete AktivistInnen mit Tiermasken jeweils ein Kreuz hätten tragen wollen, um es vor tierausbeutenden Geschäften aufzustellen und sich symbolisch daran anzufesseln. Die Behörde schlug vor, entweder keine Kreuze oder keine Tiermasken zu verwenden. Kreuze und Tiermasken zusammen würde den Tatbestand der Blasphemie erfüllen. Als die AktivistInnen trotzdem ihre Aktion durchführen wollten, schritt die Polizei ein und kontrollierte, ob irgendjemand im Demozug ein Kreuz mittrug. Gegen den Untersagungsbescheid gibt es bereits eine Berufung, die letztlich bis zum Verfassungsgerichtshof durchgezogen werden soll. Auf Anfrage erklärte im Übrigen der zuständige Beamte von der Linzer Landespolizeidirektion, dass die Untersagung „ein Befehl von oben“ sei und er gebunden wäre, so zu agieren. Er persönlich würde diese Meinung gar nicht teilen. Mit „oben“ war vermutlich nicht der Himmel gemeint.

Verschiedene TheologInnen, darunter auch Univ-Prof. für katholische Theologie, Kurt Remele aus Graz, nannten öffentlich die Aktionsform der TierschützerInnen als mit einem progressiven Verständnis des christlichen Glaubens kompatibel. Es sei durchaus möglich, die Leidensgeschichte Jesu als Symbol des Tierleids und die Erlösungsvorstellung als auch Tiere betreffend zu verstehen. Die Kreuzigung von Jesus Christus mit Tiermaske würde zeigen, dass er weder als Mann oder Weißer, noch überhaupt als Mensch, sondern als Wesen aus Fleisch und Blut auf die Erde gekommen ist. Es handle sich bei der Aktionsform also um eine berechtigte Kritik an der Ausklammerung des Tierleids aus den katholischen Moralforderungen. Entsprechend könne die Kreuzigungsaktion niemals als Blasphemie interpretiert werden.

Natürlich provoziert so ein Aktionismus. Aber eine Demo, die alle kalt lässt und niemanden aufregt, hat ihren Sinn verfehlt. Wären für Kundgebungen negative Reaktionen nicht die Norm, bräuchte es kein in der Verfassung verbrieftes Recht darauf. Die Frage ist, ob eine ernst gemeinte Kritik – und das kann wohl im Fall der Kreuzigungsaktion der TierschützerInnen nicht bestritten werden – mit aktionistischen Mitteln der Provokation gegenüber Religionsgemeinschaften verboten werden muss. Ich denke, dass das in einer Demokratie definitiv nicht der Fall sein sollte. Wenn religiöse Moralvorstellungen die Politik mitbestimmen, was sie zweifellos tun, dann muss auch eine plastisch vorgebrachte Kritik daran zulässig sein.

16 thoughts on “Demountersagung wegen Blasphemie – und das im Jahr 2014!

  1. René Pichl says:

    Ein spektakulärer Paragraph!

    Einerseits lässt er es zu, dass sämtliche in Österreich amtlich anerkannten Religionsgemeinschaften sich gegenseitig verklagen könnten …

    Andererseits könnte man doch glatt hergehen, und dem Weihnachtsmann von Coca Cola Einhalt gebieten …

  2. Susanne Veronika says:

    Eigentlich wollte ich ihn nicht verteidigen, ich habe für solche „Kunst“ absolut kein Verständnis, sondern wollte nur erklären, dass diese Anzeige nichts bringen wird, weil sie auf ihn nicht zutrifft. Er „würdigt keine Religion herab“, sondern er lässt – als Kunstprojekt – eine uralte wiederaufleben. Vom Begriff Blasphemie halte ich auch nichts. Ich habe diesen Begriff nur aufgegriffen, nachdem er hier verwendet wurde. Ich bin weder atheistisch, noch theistisch, ich weiß einfach nicht ob es ein (oder mehrere) göttliche Wesen gibt. Jeder soll glauben was er mag. Nur soll niemand anderen seinen Glauben aufzwingen, oder andere unter dem Vorwand, er müsse als kleines Menschlein einen allmächtigen Gott schützen (was mehr als überheblich ist), unterdrücken oder umbringen.

  3. Amor says:

    @ Susanne Veronika,
    Provokation reicht längst nicht mehr aus, um ein System zu destabilisieren.
    Im Gegenteil! Kluge kapitalistische Systeme erlauben etwas Provokation, damit man sie
    1) für liberale hält und
    2) den Bürger die Illusion verschafft, dass sie gegen das System angehen können.
    Mag sein, dass Nietsch in den bewegten Zeiten der Studentenrevolte und der sozialen Unruhen etwas unbequemes getan hat, ein Rudi Dutscke war er aber nie!
    Und wer gerade in solchen Zeiten und mit 33 ein Schloss im eigenen Land — übrigens aus dem Besitz der Kirche — erworben hat, steht bestimmt nicht mehr in der Kartei der Polizei!

    Ob seine blutige Schmiererei doch Blasphemie ist oder nicht, muss man mit dem Anwalt von PETA klären, er weiß es bestimmt besser.
    Und ganz offen gesagt: mir, als Atheisten, ist das Wort „ Blasphemie“ völlig bedeutungslos bis egal und deshalb würde ich das allgemein gültiges Christenglauben nur dann „schützen“ wollen, wenn es zum Gunsten der Tiere geht.
    Weil aber die Mehrheit der Bevölkerung nicht atheistisch, sondern glaubenstreu und tierrechtsfeindlich orientiert ist, hätte man am 22. Juni 2013, in Leipzig mehr Präsenz seitens der Herrendiener erwartet.
    Aber, ich denke, wenn man als Gegner einen Schlossherrn hat, nimmt man den Kampf nicht mal auf!
    Amor

  4. Susanne Veronika says:

    @amor Bei Nietsch ist das etwas anderes. Was den Tierschutz betrifft ist das eine Sache, aber „Blasphemie“ ist es nicht. Nietsch gehörte einer Künstlergruppe an, die provozierte. Einer wollte sogar die Leiche eines Kindes kreuzigen, aber das hat er sich dann doch nicht getraut. Sie hatten ständig Schwierigkeiten mit der Polizei. Irgendwann grub Nietsch dann diesen alten, heidnischen Kult aus, der absolut nichts mit Christentum zu tun hat. Den haben die Römer nach Europa gebracht und es lief so ähnlich ab wie er das macht, mit dem Unterschied, dass die Priester sich zu Ehren der Göttin entmannten. Das hat er wahrscheinlich nicht gemacht. Wenn jemand dann solche Bilder in die Kirche hängt (ich glaube das gibt es, bin mir aber nicht ganz sicher), dann ist es vom kirchlichen Standpunkt aus eigentlich ein Skandal, weil es das Produkt eines heidnischen Kults ist.

  5. Susanne Veronika says:

    @anna Das habe ich im Internet gefunden, nachdem ich lange danach gesucht habe. Leider schreibt niemand sonst darüber, sonst hätte ich eine andere Quelle angegeben. Das ist aber die Realität, über die anscheinend niemand laut sprechen möchte. Christen haben Tiere gekreuzigt – nicht nur Katzen – und deshalb kann sich auch kein Christ darüber aufregen wenn jemand symbolisch eine solche Kreuzigung darstellt….http://schwarze.katze.dk/texte/rb100210.html das ist jetzt wieder ein anderer Link: Papst Innozenz VIII. erklärte 1484 Katzen zu „heidnischen Tieren, die mit dem Teufel im Bunde stehen“. Weiterhin sagte der höchste geistliche Würdenträger: „Die Katzen sind Geschöpfe und Gestalten des Satans. Allen voran die schwarzen Katzen können nie genug leiden!“ In Folge dessen setzten gläubige Christen das päpstliche Urteil in die Tat um: Einmauern, lebendiges Eingraben, verbrennen, aus grosser Höhe in die Tiefe geworfen und an Spießen geröstet war für die niedlichen Miezen an der Tagesordung.“…..Das wurde glaube ich, vor wenigen Jahren sogar wieder zurückgenommen……Hier wird die Kreuzigung nicht erwähnt, ich weiß aber (aus anderer Quelle die ich derzeit nicht finde) dass es so war. Es gibt einen Turm in Belgien, ist das glaube ich, da wirft man noch heute Katzen hinunter, nur sind es jetzt Kuscheltiere. Früher machte man das jedes Jahr einmal mit echten Katzen und zwar mussten es 100 Stück sein. Dass die Situation der Tiere in unserer Gesellschaft ist wie sie ist, kann man als direkte Folge der kirchlichen „Philosophie“ sehen. Einer hat irgendwann einmal erklärt, Tiere hätten keine Seele – und seither darf man Tieren alles antun was man möchte, ohne deshalb als schlechter Christ zu gelten. Im Gegenteil ist man ein schlechter Christ, wenn man gut zu Tieren ist. Gerade erst gab es doch große Aufregung weil ein Priester Straßentiere aufnahm, pflegte, vermittelte und so sogar Arbeitsplätze schuf. Er wurde deshalb strafversetzt.

  6. Susanne Veronika says:

    „Ich freue mich also sehr über innerkirchliche Strömungen, die Tierschutz aufwerten, ich freue mich über Dissertationen mit dem Titel “Gott der Tiere”, ich freue mich über (mittlerweile in Österreich schon mindestens 2) Uniprofs für katholische Theologie, die aus ethischen Gründen vegetarisch leben, Und ich freue mich über solche Aktionen, die innerkirchlich nach Anerkennung von Tierleid als Inhalt der göttlichen Erlösung plädieren. “

    Es gab auch Priester die sich gegen Hexenverbrennungen ausgesprochen haben. Es gibt heute auch Priester die gegen das Zölibat sind, oder sogar für Priesterinnen. Die katholische Kirche hatte immer verschiedene Strömungen, aber wo es lang geht, bestimmt immer noch der Papst. Daran orientiert sich die Masse der „Gläubigen“. Tierschützer glauben ja, der neue Papst habe sich für Tiere (Lämmer) in einer Predigt stark gemacht, ziehen das jetzt aber wieder in Zweifel. Das war vermutlich anders gemeint. Die Christen betrachten Leid an sich als erfreulich. Nicht umsonst wird Jesus als „Lamm Gottes“ verehrt, also als einer der sich geopfert hat und dessen Leib man symbolisch isst. Da bleibt wenig Raum für Tierschutz, oder gar für Tierrecht.

  7. Ich war jetzt bei der Ostermesse im Vatikan. Ich bin wirklich sehr sehr neutral was religiöse Ansichten angeht. Aber es war schon erstaunlich was für ein Personenkult um bestimmte Personen existiert

  8. quark says:

    Laut Paragraph können Sie auch religiöse Menschen und deren religiöse Praxen und Institutionen direkt herabwürdigen, ohne deren Glaubensinhalte zu verhöhnen oder zu verfluchen. Ganz profan. Das wäre das Abgrenzende zur Blasphemie. Die Verurteilungen von Susanne Winter oder Elisabeth Sabaditsch-Wolff etwa wurden mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit von Richter_innen ohne Bezug zu islamischen Glaubensinhalten ausgesprochen.
    In Bezug auf die Demountersagung: Das Problem ist politisch, nicht religiös.

  9. Martin Balluch says:

    @ quark: Erfreulich, dass Sie sich auch für etwas Anderes interessieren als die Abwertung von Männern.

    Definition für Blasphemie:
    Wikipedia: Blasphemie bezeichnet das Verhöhnen oder Verfluchen bestimmter Glaubensinhalte einer Religion.
    Duden: verletzende, höhnende o. ä. Äußerung über etwas Heiliges, Göttliches.

    Natürlich geht es um die verletzten Gläubigen, aber eben durch etwas, das sie als eine Beleidigung ihre Gottes auffassen. Blasphemie trifft also für § 188 StGB den Nagel auf den Kopf.

    Warum religiöse Motive für Tierschutzaktionen im 21. Jahrhundert? Die Anwort ist einfach: weil auch im 21. Jahrhundert die Mehrheit der Menschen religiös motiviert ist, und in Österreich katholisch. Und weil die Kirche bis heute einen großen Einfluss auf die gängige Praxis in der Gesellschaft hat. Wenn ich im Hangar7 auf Servus TV über Tierversuche diskutiere, dann setzt man mir einen Bischof gegenüber. Ich freue mich also sehr über innerkirchliche Strömungen, die Tierschutz aufwerten, ich freue mich über Dissertationen mit dem Titel „Gott der Tiere“, ich freue mich über (mittlerweile in Österreich schon mindestens 2) Uniprofs für katholische Theologie, die aus ethischen Gründen vegetarisch leben, Und ich freue mich über solche Aktionen, die innerkirchlich nach Anerkennung von Tierleid als Inhalt der göttlichen Erlösung plädieren. Das wäre ein sehr großer Schritt, fast schon wie die Anerkennung von Tierrechten.

    Die Tierschutzbewegung muss auf allen Ebenen aktiv sein und niemanden auslassen, weil er ideologisch (manchen) nicht ins Schema passt,

  10. Elvenpath says:

    Leider werden die ganzen idiotischen religiösen Welt- und Wertvorstellungen immer noch privilegiert und geschützt.
    Die Religionslobby ist eben verdammt mächtig. Die Priester dulden keine Kritik, keine Satire, keine sachliche Beurteilung ihres Gotteswahns. Das war schon immer so.
    Früher wurden die Menschen deswegen hingerichtet (in vielen islamischen Ländern immer noch der Fall) heute immerhin rechtskräftig verurteilt.
    Es wird noch lange dauern, bis diese menschenverachtenden Regeln geändert werden.

  11. Amor says:

    Am 22. Juno 2013 hat im Centraltheater Leipzig das „Orgienmysterien Spektakel“ des Greisen Hermann Nitsch stattgefunden.
    Ich zitiere aus der Web-Seite von PETA:

    „Nach eingehender rechtlicher Prüfung hat die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. nun Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Leipzig gegen den 75-Jährigen eingereicht. Neben Verstößen gegen das Tierschutzgesetz und das Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz (TierNebG) liegt nach Auffassung von PETA – unter Abwägung von Kunstfreiheit (Art. 5 GG), Tierschutz (Art. 20a GG) und Glaubensfreiheit (Art. 4 GG) – zudem schwere Blasphemie vor“.

    Man fragt sich: ist es nicht merkwürdig, dass eine Tierschutzorganisation und nicht die Christengemeinde der Stadt Leipzig von Blasphemie redet?
    Haben sich die tief Gläubigen in ihrer Überzeugung und Moralvorstellung nicht bedroht, oder zu mindestens beleidigt gefühlt?
    Warum kam damals (Kreuzung von toten, blutenden Tieren) kein Befehl von „oben“ entweder die Kreuze oder die Tiere weg zu lassen?

    Nach der Demountersagung in Linz tauchen eindeutige Hinweise in der Sache auf, und sogar sehr interessant!
    Für das System ist nicht allein entscheidend, WAS man macht, sondern WER es macht.
    Der Hermann Nitsch gehört zu den Systemstabilisierenden Instanzen, dessen Aktionen jeder Frau Müller und Meier einen leichten Hauch von „Provokation“ und „Kritik“ verleihen.
    Die Tierschützer, sogar wenn sie weniger provokant auftreten, müssen immer die Drohung für unsere Gesellschaft sein und insofern gehören sie in ihren Aktionen stark zensiert.
    Im voraus und vorsichtshalber!

    Nachhinein, bin ich fest davon überzeugt, dass wenn der Nitsch die Demo in Linz organisiert hätte, wäre er sogar im Fernsehen gekommen!!
    Es gibt mittlerweile nichts Günstigeres und Willkommenes für System und Gesellschaft, als
    „scheinkritische Kollaborateure“!
    Für mich dazu zählen diejenigen der Tierschützer, die noch nicht aus der Kirche raus sind.
    Amor

  12. anna says:

    Royal Canin, der Tiere zu Tierfutter verarbeitet – das ist natürlich *die* Informationsquelle für jedeN AntispeziestIn. Ich verneige mich in Ehrfucht vor soviel Sachverstand bei der Auswahl der vertrauenswürdigen Informationsquellen von Susanne Veronika.

    Royal Canin, die lieben wirklich Tiere und kennen sich aus, haben in weiser Voraussicht schon vor Jahren in der Ukraine Jagdhunden beigebracht, Bären zu Tode zu hetzen (was für eine tiefe Symbolik, heutzutage!): http://www.spiegel.de/video/brutales-hundetraining-royal-canin-entschuldigt-sich-fuer-sponsoring-video-1285849.html
    Also, wenn man jemand vertraut, dann doch Royal Canin, die wissen was sie tun.

    Royal Canin, boah, was für eine seriöse, wissenschaftliche Quelle in Sachen Geschichtswissenschaft. Da kann mensch echt was lernen.

    Leider übersieht der Verfasser/die Verfasserin nur, dass sich zwischen der Behauptung, „die Kirche“ habe die Katzen als der Hexerei geziehen und sie deshalb verfolgt, und der Behauptung, dass zB „die Kirche“ daran schuld seien, dass Katzen massenhaft in magischen Zauberritualen verwendet wurden, ein gewisser Widerspruch auftut.

    Also was nun: war „die Kirche“ nun für oder gegen Hexerei? Wenn sie für Hexerei war, warum soll sie dann Katzen wegen Hexerei verfolgt haben? Und wenn sie gegen Hexerei war, warum sollte sie dann selbst magische Praktiken an Katzen vorgenommen oder vorgeschrieben haben? Das müsste der geniale Verfasser/die Verfasserin mir bitte mal erklären. Denn diese Art von Logik ist vollkommen neuartig.

    Fakt ist: dieser ganze Artikel, ebenso wie die Theorie der „katzenfeindlichen“ Kirche, ist ein einziger Schwachsinn.

    Die in der frühen Neuzeit in Paris, und Metz verbreiteten Johannisfeuer, in denen man alljährlich alle Katzen verbrannte, derer man habhaft werden konnte, haben einen rein profanen, städtischen Hintergrund und liefen ohne Beteiligung der Geistlichkeit ab. Der Hintergrund der Katzenverbrennungen war genauso „kirchlich“, wie heutige Taubenvergiftungen es sind.

    Katzen galten als Schädlinge, und wegen ihres leicht elektrostatisch aufgeladenen Fells und ihrer großen Wärmeaffinität und ihres leicht entzündlichen Felles galten sie als feuergefährdet – etwas, das gerade in den Städten der frühen Neuzeit mit ihren Holzbauten große Gefahr verhieß.

    (Läßt sich zB hier überzeugend nachlesen – länger als bei Royal Canin, dafür aber mit Sinn:
    http://kops.ub.uni-konstanz.de/bitstream/handle/urn:nbn:de:bsz:352-140715/Hengerer.pdf?sequence=1)

    Also, alle Pariser, Metzer, alle Nachfahren von Feuerwehrleuten und alle Nachfahren von Städtern sollten sich schuldig fühlen, weil ihre Vorläufer abartige Dinge getan haben!

    Alle Pariser, Metzer, Feuerwehrleute, Stadtbewohner … ans Kreuz mit euch!!!

    oder was …?

    Aber quark, s. o., hat vollkommen recht: Warum für Tierrechtsdemos im 21. Jh. überhaupt eine solche Verbindung hergestellt werden sollte, ist vollkommen unersichtlich. Mit demselben Recht könnte jede andere staatliche oder nichtstaatliche Institution „verantwortlich“ gemacht werden für Tierleid, von der städtischen Kita bis zur Müllabfuhr, Moschee oder der Hindutempel (sofern vorhanden).

    Aber ist es am Ende leichter, risikoärmer und mehrheitsfähiger, Kirchenbashing zu betreiben, als sich gegen die tatsächlichen VerursacherInnen von Tierausbeutung zu stellen – die Wirtschaft, die Politik und vor allem die VerbraucherInnen?

    Ist ja vielleicht nur eine liebgewordene Gewohnheit, der Mummenschanz mit Kreuz und Kunstblut und so zu Ostern. Aber sogar nette Gewohnheiten sollte man gelegentlich auf den Prüfstand stellen.

  13. Susanne Veronika says:

    Es kann schon deshalb keine Blasphemie sein und auch keine Herabwürdigung einer religiösen Lehre, weil „die Kirche“ tatsächlich Tiere gekreuzigt hat. Ob Katze, oder anderes Tier spielt dann auch keine Rolle. Jeder Christ sollte einmal die eigene Religionsgeschichte hinterfragen und sich klar machen, dass es genug Wahnsinnige gab, die abartige Dinge getan haben und sich gerade deshalb als Christen gefühlt haben.

    http://www.royal-canin.de/katze/enzyklopaedie-der-katzen/die-katze-der-mensch-und-die-geschichte/der-symbolismus-der-katze-in-den-zeitaltern-der-geschichte/der-symbolismus-der-katze-in-den-zeitaltern-der-geschichte/
    „Die Kirche musste gegen die Sinnlichkeit, Weiblichkeit und Sexualität symbolisierende Katze angehen. Hunderttausende von Katzen wurden gejagt, GEKREUZIGT, bei lebendigem Leib gehäutet, in die Flammen geworfen, weil sie die Gefährten von Hexen waren, welche sich überdies als schwarze Katzen verkleidet zu ihrem Sabbat trafen. Deren Schicksal mussten die Katzen teilen. Im Namen der Erhöhung des Geistes unterstützte die Justiz den Klerus in seinem Kampf gegen die Ausschweifung. Sie schreckt auch nicht davor zurück, Katzen unmittelbar in Hexenprozesse einzubeziehen.“

  14. quark says:

    § 188 STGB ist nicht „Blasphemie“ sondern „Herabwürdigung religiöser Lehren“. Der Unterschied liegt darin, dass es nicht darum geht, Gott nicht zu beleidigen sondern darum, religiöse Menschen nicht zu beleidigen. Prominente Beispiele für Verurteilungen nach § 188 sind Susanne Winter und Elisabeth Sabaditsch-Wolff, beide FP, die gegen den Islam gehetzt haben – weshalb eine der beiden auch wegen Verhetzung verurteilt wurde, die andere nicht. Ein Hinweis darauf, dass anscheinend ein Unterschied gemacht wird zwischen eben Herabwürdigung religiöser Lehren und Hetze – die Frage ist, ob das so notwendig und gut ist. Jedenfalls ist die Religionsfreiheit genauso verfassungsmäßig geschützt wie die Versammlungsfreiheit.

    Die Demountersagung hingegen ist klarerweise repressiv motiviert, § 188 ganz offensichtlich nur ein Vorwand. Ich gehe davon aus, dass die Berufung des VGT Erfolg haben wird. Nur: Der Schaden, die Verhinderung der Demo, ist ja bereits eingetreten. Im übrigen wäre auch bei Durchführung einer solchen Demo eine Verurteilung wegen § 188 mangels Absicht der Herabwürdigung sehr fraglich – gab es in der Vergangenheit auch nie, oder? Aber wie gesagt: Das rechtliche Argument zur Untersagung mag zwar durchsichtig sein – seinen repressiven Zweck hat es bereits erfüllt.

    [Nebenbei stellt sich die Frage, warum für tierschützerische Zwecke im 21. Jahrhundert überhaupt auf religiöse Motive zurückgegriffen wird. Aber das nur am Rande…]

  15. Ihr Blogpost und dieser Skandal hat mich unter anderem dazu bewegt, einen Leserkommentar für derstandard.at zu schreiben:

    derstandard.at/1397521850795/Warum-die-OeVP-gegen-Religionskritik-auftritt?

  16. Martin C. says:

    Frei nach den „Zwa Voitrottln“: Die Angelegenheit miachtlt gehörig nach ÖVP!

Leave a Comment

Your email address will not be published.

Lesen Sie den vorherigen Eintrag:
Strafprozess wegen (versuchter) Nötigung gegen einen Selbstanzeiger

Die Vorgeschichte ist schnell erzählt, siehe https://martinballuch.com/eigenstaendige-selbstanzeigen-eine-einstellung-und-eine-anklage/: Ein Aktivist fasste das Berufungsurteil des OLG Wien in Sachen Nötigung als Bedrohung...

Offener Brief an den Tierschutzminister bzgl. der geplanten Besatzdichtenerhöhung bei Mastgeflügel

An Alois Stöger alois.stoeger@bmg.gv.at Sehr geehrter Herr Tierschutzminister, Ende Februar 2014 wurde von einem Beamten Ihres Hauses vor VertreterInnen von...

Tierversuche müssen nun „veröffentlicht“ werden – ein erstes Resümee

Mit dem neuen Tierversuchsgesetz, das 2013 in Kraft getreten ist, wurde eine EU-Richtlinie von 2010 umgesetzt, die eine „Harmonisierung“ der...

Schließen