Im Gespräch mit Frank Stronach

Laut NEWS soll er Franz Strohsack geheißen haben, als er nach Kanada auswanderte, um sein Glück zu machen. Und das dürfte ihm zumindest im materiellen Sinn gelungen sein. Jetzt ist er als Frank Stronach zurückgekehrt und will in Österreich die Politik umkrempeln. Seine neue Partei „Team Stronach“ hat nicht nur bereits vor der Wahl genügend MandatarInnen, um einen Parlamentsclub zu bilden. Der erste Wahltestballon steigt jetzt bei der niederösterreichischen Landtagswahl im März.

Frank Stronach lud mich vor wenigen Tagen in sein Magna Konzernareal in Oberwaltersdorf in Niederösterreich ein. Er wollte über die Tierschutzpolitik seiner neuen Partei sprechen und da war ich natürlich sehr interessiert, Näheres zu erfahren. Für die Weiterentwicklung des Tierschutzgedankens sind parteiübergreifende Koalitionen auf parlamentarischer aber auch auf Landtags-Ebene essenziell.

Sein Credo zum Tierschutz wiederholte er mehrmals: Tiere sind den Menschen untergeordnet und wurden seit jeher als Nahrung für uns Menschen herangezogen. Dennoch haben wir die Pflicht, sie als Geschöpfe Gottes zu respektieren und keinesfalls grausam zu ihnen zu sein. Jede Art von Stress und Leid Tieren gegenüber sollte vermieden werden. Dafür habe er, so Stronach, in Florida in den USA eine große Freilandmastrinderfarm begonnen. Er kritisierte die amerikanischen „feedlots“ als sehr tierquälerisch und gab an, seinen Rindern vor der Schlachtung das bestmögliche Leben bieten zu wollen. Auf meine Frage, warum er derartige Projekte nicht in Österreich z.B. in der Schweinemast beginne, so gibt es in Österreich fast überhaupt keine Freilandschweinehaltung und hier wäre mit Innovation viel zu machen, antwortete Stronach, dafür sei in Österreich zu wenig freies Land zu haben. In Sachen Verbesserungen des Tierschutzgesetzes waren ihm die Bestimmung, dass Tiere Sachen sind, und die Tiertransporte, die allerdings auf EU-Ebene geregelt werden, die größten Anliegen.

Mit Stronach könnte eine Amerikanisierung der Politik in Österreich eingeleitet werden, sollte er Erfolg haben. Das beginnt mit der Forderung nach einem amerikanischen Wahlsystem durch Direktwahl der Abgeordneten in 100 Wahlkreisen. Auch die HöchstrichterInnen sollen direkt vom Volk gewählt werden. Die Unis würden Studienbeiträge einheben und sich ihre StudentInnen aussuchen können, wobei wirtschaftlich orientierte Studien billiger zu haben sein sollen. Um zu mehr Sicherheit zu gelangen, so das Parteiprogramm, dürften modernste Fahndungs- und Aufklärungsmethoden [der Polizei] kein Tabu sein. Und zum öffentlichen Verkehr: Staatliche und kommunale Verkehrsunternehmen müssen sich zukünftig dem fairen und kostentransparenten Wettbewerb mit Privaten stellen. Zum Klimawandel meint das Programm: Daher setzen wir besonders auf erneuerbare Energien, da wir auf die sinnlosen und teuren CO2 Zertifikate verzichten wollen. Auch der Feminismus wird im Parteiprogramm erwähnt und mit der Forderung nach Frauenförderung verknüpft: Wir anerkennen, dass Frauen eine besondere Last in unserer Gesellschaft tragen.

Vom Tierschutzstandpunkt aus halte ich politstrategisch eine wirtschaftsliberale Partei, die der ÖVP auch im konservativen Lager Konkurrenz machen kann, für sehr erfreulich. Stronach machte keinen Hehl daraus, die Machtblöcke um die ÖVP erodieren zu wollen. Meine Kritik am undemokratischen Einfluss der ÖVP teilte er meinem Eindruck nach weitgehend und wandte sich gegen die Subvention der großen Agrarindustrie anstelle kleinbäuerlicher Strukturen. Realpolitisch gesehen führt an einer Regierungsbeteiligung der ÖVP kein Weg vorbei. Welche Regierungskoalition könnte es hierzulande ohne die ÖVP geben? Dabei würde ich, vom Tierschutzstandpunkt aus, eine ÖVP-freie Regierung gerne erleben, um zu sehen, ob die anderen Parteien ihr Wort halten oder ob es sich herausstellt, dass sie die mangelnden Fortschritte bei Reformen zum Tierschutzgesetz selbst gar nicht wollten und sich immer nur auf die ÖVP herausgeredet haben. Gelingt es Stronach da, eine neue Regierungsoption zu schaffen?

Auf die Ergebnisse der heurigen Wahlen dürfen wir gespannt sein.