19. März 2024

Antworten auf Fragen zu meiner Kandidatur bei der Parlamentswahl

Während sich viele Menschen gefreut und mich beglückwünscht haben, als ich bekannt gab, für die Liste JETZT aber als unabhängiger Kandidat, der nur dem Tierschutz verpflichtet ist, anzutreten, meldeten auch einige Zweifel an und warfen Fragen auf. Ich möchte hier jetzt auf einige dieser Fragen eingehen. Ich bitte darum, mir weitere Fragen zu schicken, sollte nach dem Lesen dieses Beitrags noch etwas offen geblieben sein.

Die Kandidatur habe keinen Sinn, weil sich in der Vergangenheit gezeigt habe, dass Kleinparteien nur kurz existieren.
Naja, vermutlich haben sie, wie das Team Stronach oder das BZÖ, die Menschen enttäuscht. Neue Kleinparteien haben sicher das Problem, dass sich die Menschen, die sie vertreten, erst “zusammenraufen” müssen. Bei der Liste JETZT ist das, zugegebenermaßen, zuletzt nicht so gut gelungen. Das könnte natürlich dazu führen, dass auch sie nicht mehr ins Parlament kommen wird. Dagegen spricht aber, dass mit mir erstmals ein reiner Tierschützer für einen Sitz im Parlament kandidiert. Ich war bisher nicht in der Liste JETZT, mich betreffen deren Altlasten nicht. Aber ich bin der Partei dankbar, dass sie mir eine Chance gibt, zu beweisen, dass mit Tierschutz eine Wahl zu gewinnen ist. Deshalb rufe ich alle Tierschützer und Tierschützerinnen dazu auf, diesmal für mich zu stimmen und mir auch eine Vorzugsstimme zu geben. Hier geht es nicht um rechts oder links, oder um alte Parteiquerelen, sondern einzig um die Frage, ist mir Tierschutz wichtig genug, dass ich dafür meine einzige Stimme einsetze, die mir in unserer Demokratie für die Parlamentswahl zusteht.

Warum kandidiere ich nicht im Rahmen einer eigenen Tierschutzpartei?
Die Antwort ist einfach: weil das ein sehr großer Aufwand sein würde. Man müsste eine Partei gründen, sehr viele Menschen einbinden, Ressourcen für einen Wahlkampf lukrieren, Unterstützungserklärungen sammeln usw. In Österreich wurde das bereits probiert und ist bisher im Wesentlichen gescheitert. Auch in anderen Ländern halten sich die Erfolge in Grenzen. Mit der Liste JETZT ergibt sich für mich die einmalige Chance, diese Hürden mit einem Satz zu überspringen und tatsächlich anzutreten. Diese Chance will ich nutzen. Wir werden sehen wieviele Menschen sich von der Idee begeistern lassen, einmal nur für den Tierschutz stimmen zu können.

Wie sicher komme ich ins Parlament, wenn die Liste JETZT die 4 % Hürde meistert?
Ganz sicher! Mit 4,0 % bekommt man etwa 6 Abgeordnete. Ich bin auf der Bundesliste auf Platz 5. Das allein mag noch nicht reichen, weil unser Wahlsystem in erster Linie die Kandidaten und Kandidatinnen auf den Landeswahllisten ins Parlament bringt und sozusagen nur die Reststimmen für die Bundesliste zählen. Aber ich bin auch auf Listenplatz 1 in Niederösterreich. Es ist kaum vorstellbar, dass die Liste JETZT ins Parlament kommt, ohne dass sich wenigstens ein Sitz in Niederösterreich ausgeht. Insofern ist mit der Platz im Parlament praktisch sicher, wenn die Liste JETZT hineinkommt.

Die Kandidatur schädige die Grünen, weil sie dadurch weniger Stimmen bekommen.
Das stimmt zweifellos. Ich würde mich sehr freuen, wenn die Grünen ins Parlament kommen und mir scheint ihr Einzug so gut wie sicher. Aber mit den Grünen würde leider definitiv nicht der Tierschutz ins Parlament einziehen. Wenn man sich die Kandidaten und Kandidatinnen der ersten Reihe ansieht, dann ist niemand vom Tierschutz dabei. Ja, einige davon lassen sich für Tierschutz erweichen. Aber niemandem davon brennt das Thema unter den Fingernägeln. Es wäre nur eine Nebensache. Dazu leben viele der Kandidaten und Kandidatinnen sogar von der Tierhaltung oder dem Verkauf von Tierprodukten. Die müssten ja gegen ihre eigenen Interessen handeln, wenn sie Alternativen fördern oder die Standards anheben sollen. Und Sarah Wiener, die Nummer 1 der Grünen im EU-Parlament, wird nicht müde, ständig den Tierschutz und den Vegetarismus schlecht zu reden. Leider sind unsere Erfahrungen mit einigen Landesparteien auch nicht großartig. Ich denke z.B. an die Grünen in Salzburg, die bereits die zweite Periode in der Regierung sind und wirklich etwas ändern hätten können, aber jede Zusammenarbeit mit dem Tierschutz verweigert und die Gatterjagd nicht beendet haben. Kurz und gut: ich denke ein Schuss vor den Bug, dass Tierschutz ein wichtiges Thema ist, das von den Grünen viel zu sehr vernachlässigt wird, wäre sogar notwendig.

Ist nicht jede Stimme für mich eine verlorene Stimme, weil es die Liste JETZT nicht ins Parlament schaffen wird?
Wir sollten nach unserem Gewissen abstimmen und nicht nach Meinungsumfragen. Diese werden nämlich dazu benutzt, Politik zu machen. Peter Pilz ist noch immer ein Zugpferd, er wird beim Wahlkampf einiges an Boden gutmachen, da bin ich sicher. Auf der anderen Seite kommen die Tierschutzstimmen für mich völlig neu dazu. Warum sollte sich gemeinsam die 4 % Hürde nicht ausgehen? Die Chancen dafür stehen nicht so schlecht, meine ich. 400.000 Menschen in Österreich unterstützen Tierschutzvereine. Der Großteil davon, so hoffe ich, kennt mich und vertraut mir, dass ich mich definitiv ohne Eigeninteresse und idealistisch für die Tiere einsetzen werde. Wenn diesen Menschen der Tierschutz wichtig genug ist, dann wird das Projekt gelingen. Ich bin überzeugt davon, dass das geht.

Die Liste JETZT würde mich nur benutzen, um Stimmen zu bekommen, aber de facto würden sie dann erst wieder Tierschutz ignorieren, wenn sie ins Parlament einziehen.
Also da kann ich beruhigen. Ich bin, wie gesagt, auf einem sicheren Platz, d.h. mit der Liste JETZT komme garantiert auch ich ins Parlament. Und die Abgeordneten im Parlament sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Noch dazu bin ich unabhängig und nicht einmal Parteimitglied. Ich kann also definitiv Tierschutz machen, ganz egal was der Rest der Partei dazu sagen würde – obwohl ich von dort nur Bestärkendes zu meinem Engagement höre. Also nein: sollte die Liste JETZT ins Parlament kommen, ist ein großer Tierschutzwirbel im Hohen Haus garantiert!

Mit einer Stimme für mich würde man auch Peter Pilz wählen, und das gefällt offenbar manchen Menschen nicht, insbesondere seitdem er mit einem abgeschnittenen Schweinekopf aufgetreten ist.
Peter Pilz kann man mögen oder nicht. Zweifellos war seine Aufdeckarbeit in der Vergangenheit immer wieder sehr positiv, z.B. im Tierschutzprozess. Man könnte meine Kandidatur aber auch so sehen: Peter Pilz und ich legen unsere Stimmen, die wir bekommen, zusammen, um die 4 % Hürde zu überschreiten. Danach macht er seine Aufdeckarbeit weiter, ich aber Tierschutz. Man kann diese Kooperation also auch als Hilfe für den Tierschutz werten. Als eine Unterstützung, um endlich eine laute Stimme für die Tiere ins Parlament zu bekommen. Wer, so wie ich, seit 35 Jahren im Tierschutz aktiv ist, weiß, dass sich da sehr viele verschiedene Menschen mit sehr vielen verschiedenen politischen Überzeugungen engagieren. Wir werden niemals weiterkommen, wenn wir nur mit den Menschen kooperieren, mit denen wir sonst in allen Belangen übereinstimmen. Deshalb müssen wir Prioritäten setzen. Wenn Peter Pilz bereit ist, mich als unabhängigen Kandidaten in der Liste JETZT zu unterstützen und damit dem Tierschutz ins Parlament zu verhelfen, dann nehme ich dieses Angebot gerne an. Im Tierschutz brauchen wir jede Hilfe, die wir kriegen können.

7 Gedanken zu “Antworten auf Fragen zu meiner Kandidatur bei der Parlamentswahl

  1. PS: Der Grund warum Deutschland jetzt eine Fleisch-Steuer diskutiert ist, weil keiner wirklich dran glaubt, die EU Subventionen stoppen zu können. Solange diese Subventionen Fläche und nicht Nährstoffe fördern, kann man die Subventionen nicht wie bei der Energie aufteilen. ZB Erdöl wird noch immer subventioniert, aber immerhin wird in DE auch Solar stark gefördert. Das geht mit Bio-Gemüse gegenüber Fleisch nicht. Würde man erzeugte Endkunden-Kalorien oder Vitamine fördern, wäre eine Anpassung möglich. Wir fördern aber Flächennutzung aka direkte Umweltzerstörung. Sogar die Neos haben bezüglich dem GAP mehr Programm, als die Grünen.
    .
    Eine Fleischsteuer kann die Blutung (Subvention) etwas lindern, ist aber auch nur ein Verband. Dass die Grünen in Ö so was Pragmatisches nicht unterstützen, ist vergleichbar damit gegen CO2 Steuer zu sein und den Klimawandel zu leugnen. Wofür steht Grün in Ö bitte noch? Mehr Bäume und Radwege in der Stadt? Das kanns doch nicht sein?
    .
    Martin ins Parlament! Jetzt!

  2. Die Presse hat sich Zeit genommen zu erklären, warum Martin quasi gezwungen ist, zu kandidieren. Heute auf der Titelseite der Presse:
    https://diepresse.com/home/wirtschaft/international/5670918/Muss-Fleisch-teurer-werden

    “Muss Fleisch teurer werden?
    Deutschland diskutiert über eine Fleischsteuer. Sie soll auf einen Schlag zwei Probleme lindern: Tierleid und Klimawandel. In Österreich sind nicht einmal die Grünen dafür.
    In Deutschland stößt der Vorschlag auf positives Echo. CDU, SPD und Grüne können sich für eine „Tierwohlprämie“ bzw. eine Erhöhung der Mehrwertsteuer erwärmen.”

    Was bei mir hängen bleibt ist: “In Österreich sind nicht einmal die Grünen dafür.”

  3. Hallo Martin,

    da gab es ja auch viele Leute, die meinen, dass du nicht Obmann des VGT sein kannst und gleichzeitig Politik machen. Sebastian B.M. war einer davon… verlässt du denn VGT offiziell oder kann man beide Funktionen ausführen? LG O.S.

    1. @O.S.
      Viele Leute? Wäre mir nicht aufgefallen. Bei mir haben sich jedenfalls keine vielen Leute diesbezüglich gemeldet. Ich sehe zumindest einmal bis zur Wahl keinen Widerspruch. Obmann ist eine ehrenamtliche Position. Jeder Politiker und jede Politikerin ist Obperson irgendwelcher Vereine, das ist ziemlich normal. Ich bin ein unabhängiger Kandidat für Tierschutz und vertrete genau dieselben Themen. Kein Widerspruch also. In allen Interviews bisher wurde ich auch nicht darauf angesprochen. Scheint mir ein akademisches Problem zu sein. Madeleine Petrovic wurde als Grüne Funktionärin Obfrau des WTV und ist es bis heute. Ich habe 2008 für die Grünen kandidiert und bin Obmann des VGT dabei geblieben. Auch damals gab es keine Diskussion dazu.

  4. Das war eine gute Entscheidung von dir. Ich hätte die Liste Jetzt sowieso gewählt. Da ich dich persönlich kenne wies ich nun auch wem ich meine Vorzugs stimme gebe.

  5. Ein faires Übereinkommen, wie ich finde. Auf jeden Fall die wohl einmalige Chance, dem Tierschutz das entsprechende Gehör zu verschaffen. Das sollte eigentlich viele tierschutzaffine Leute davon überzeugen, das Kreuzerl an der “richtigen” Stelle zu setzen. Dieses Mal sehe ich der Wahl mit Freude entgegen, kann es schon kaum mehr erwarten.

  6. Lieber Martin,
    auch ich bin der Meinung, daß alle Menschen denen ein echter Tierschutz ein Anliegen ist, keine andere Wahl haben als dich zu wählen. Der Pseudotierschutz der anderen Parteien ist mir unerträglich. Ich bin überzeugt das Du das schaffst. Meine Stimme ist Dir sicher.
    Helmut

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