Wendezeiten – Wendehälse
Ich habe kürzlich wieder einmal die Mitschnitte beim Nürnberger Ärzteprozess gegen die TäterInnen der NS-Diktatur gehört. Dabei spricht Karl Brandt über einen Ärztekongress, an dem …
Schlagwort: Demokratie
Politische Verhandlungen hinter verschlossenen Türen?
So viel Geheimniskrämerei bei politischen Verhandlungen, wie in den letzten Monaten bei jenen über die Aufnahme von Tierschutz in die Verfassung, habe ich in meinen …
2 Volksbegehren in Österreich: Demokratie jetzt und gegen Kirchenprivilegien
Von 15. – 22. April 2013 laufen zwei Volksbegehren in Österreich gleichzeitig, die von allen Wahlberechtigten in ihrer Gemeinde bzw. mit Stimmkarte ihrer Hauptwohnsitzgemeinde in …
Ich unterstütze die Initiative für mehr direkte Demokratie!
Die Frage nach mehr direkter Demokratie in Österreich wird schon lange diskutiert. Am 5. November 2012 gab es dazu eine spannende Veranstaltung im Parlament mit …
Wut als wertvoller Motor für außerparlamentarische Politik
Bevor noch die Wut über die internationale Finanzspekulation zu weit um sich greifen konnte, wurde rasch der „Wut-Bürger“ zum „Mut-Bürger“ umfunktioniert. Wut sei destruktiv, sei …
Im Gespräch mit Frank Stronach
Laut NEWS soll er Franz Strohsack geheißen haben, als er nach Kanada auswanderte, um sein Glück zu machen. Und das dürfte ihm zumindest im materiellen …
Der Fall Wilhelm Reich – Parallelen zum Tierschutzprozess
Der Österreicher Wilhelm Reich war einer der wenigen Menschen, dessen Bücher sowohl im Dritten Reich als auch in den USA öffentlich verbrannt wurden. Noch bis …
Demokratiepolitische Nachteile der Wehrpflicht
Kommenden Sonntag wird es österreichweit eine Volksbefragung darüber geben, ob die Wehrpflicht abgeschafft werden soll. Grundsätzlich ist jede Möglichkeit der basisdemokratischen Mitbestimmung „von unten“ gut, …
Der Kongress gegen Repression in Madrid
Im Juni 2011 – ich habe davon berichtet: https://martinballuch.com/?p=1258 – wurde die spanische Tierschutzszene aus ihren Träumen von Demokratie gerissen und von der Wirklichkeit eingeholt. …
Die Rolle der Opposition auf dem Weg zum neuen Tierversuchsgesetz
Die Regierung regiert, eine Binsenweisheit. D.h. die Regierung hat die Mehrheit im Parlament, und wenn sie einmal eine Vorlage für ein Gesetz beschlossen hat, dann …