Kreative Selbstanzeige von Roland Hoog
Staatsanwaltschaft Linz Fadingerstraße 2 4020 Linz Linz, 24.06.2013 SELBSTANZEIGE Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe Geschäfte, Konzerne und Betriebe durch die Ankündigung von legalen …
OLG-Urteil: auch politische Forderungen eine Nötigung – Anklage gegen Florian Klenk?
Dem Berufungsurteil des Wiener Oberlandesgerichts (OLG) ist zu entnehmen, siehe zum Beispiel https://martinballuch.com/?p=2707, dass es eine Nötigung sei, ein Modehaus zum Ausstieg aus dem Pelzhandel …
More Than Honey – Buch und Film von Markus Imhoof
Imhoof mag als Sohn einer Imkerfamilie und damit als Bienennutzer dieses Projekt, Buch und Film über Bienen und das Bienensterben zu verfassen, begonnen haben, aber …
ÖVP verhindert Entschärfung des Mafiaparagraphen 278a
Spätestens durch den Tierschutzprozess wurde klar, dass dieser Paragraph zu weit gefasst ist, um wirklich nur solche Organisationen zu meinen, die landläufig auch als kriminell …
Slowenische Abgeordnete zum Europaparlament bestätigt: EU-Richtlinie von Tierversuchsindustrie stark beeinflusst
Die letzten 2 Tage verbrachte ich in Slowenien. Dort hat man nämlich ein neues Tierschutzgesetz geschrieben und sich dabei auch in einigen Dingen an Österreich …
„Die tierliche Person“ von Carolin Raspé im Duncker&Humblot Berlin Verlag
Dieses Buch aus der Schriftenreihe zur Rechtstheorie gibt die Dissertation der Autorin an der Bucerius Law School in Hamburg, Deutschland, aus dem Sommer 2012 wieder …
Aufruf zur Selbstanzeige!
Jetzt ist es soweit, die Selbstanzeige ist online möglich. Ich möchte daher alle Menschen, denen der Erhalt demokratischer Mitbestimmung von „unten“ wichtig ist, aufrufen, sie …
Selbstanzeige eines Rechtsanwalts bzgl. OLG-Urteil
Rechtsanwalt Christian Aichinger aus Wien hat sich heute selbst bei der Staatsanwaltschaft wegen Nötigung oder sogar schwerer Nötigung angezeigt. In einer Einschaltung im Wiener Amtsblatt …
Tierschutz wurde gerade in die Verfassung aufgenommen – und das OLG-Urteil dadurch obsolet!
Heute um 16:23 Uhr begann die Diskussion im Parlament über den Regierungsantrag, Tierschutz in die Verfassung aufzunehmen. Ich war vorher schon mit meinem Fahrrad zum …
Das vollständige OLG-Urteil zur Berufung im Tierschutzprozess
http://www.animal-liberation.at/images/olg-berufungsurteil-2013.pdf