Weiter Sachschäden beim VGT, weiter SOKO-Ermittlungen

Im Laufe des Tierschutzprozesses sprang der Staatsanwalt einmal plötzlich dramatisch auf und verkündete, als ob der Bundespräsident gestorben wäre, dass es ein eingeschlagenes Fenster gegen die Firma Kleider Bauer gegeben habe. Sicher sehr schlimm.

Ich habe deshalb ebenfalls am letzten Prozesstag etwas verkündet: am 20. März 2010 hat ein unbekannter Täter bzw. eine unbekannte Täterin das Türschloss zum Materiallager des Vereins Gegen Tierfabriken unbrauchbar gemacht. Es musste ersetzt werden.

Eine Frage sei an dieser Stelle erlaubt: wieso haben sich weder Staatsanwalt noch Richterin von dieser Sachbeschädigung distanziert? Machen sie sich durch ihr Vorgehen gegen den Tierschutz und insbesondere gegen den VGT nicht ideell und indirekt mitschuldig? Werden sie dadurch nicht auch Teil einer kriminellen Organisation, die dem Tierschutz Schaden will und dadurch erheblichen Einfluss auf die Politik anstrebt?

Oder lernen wir daraus vielleicht, dass §278a in seiner momentanen Deutung einen gemeingefährlichen Schwachsinn darstellt? Ist es das, was unsere Justizministerin mit der Bemerkung gemeint hat, dass die Anwendung von §278a den RichterInnen überlassen bleiben solle, eine Änderung sei nicht nötig?

Aber die gegen den Tierschutz gerichtete kriminelle Organisation begeht nicht nur weiter Sachbeschädigungen, sie ist auch auf einer anderen Ebene aktiv. Die SOKO hat wieder zugeschlagen. Gleich zwei Mal:

Am 23. März bedrohten SOKO-BeamtInnen einen Tierschützer in Salzburg, er solle sofort „freiwillig“ seine DNA abgeben, andernfalls werde er dazu gezwungen. Der Tierschützer gab klein bei und wurde wegen seines Zögerns vom Beamten gescholten, er zeige „Kindergartengetue“. Im Bescheid zur DNA-Abnahme stand übrigens, dass es um eine Brandstiftung gegen einen Zirkus vor 10 Jahren (!) ginge. Im Jahr 1998 war der Betroffene von MitarbeiterInnen dieses Zirkus schwer zusammengeschlagen worden. Im damaligen Verfahren waren die AngreiferInnen, die alle aus dem Zirkus gestürmt waren, freigesprochen worden, weil die Aussage der Opfer über die Identität der AngreiferInnen allein für die notwendige Sicherheit zur Verurteilung nicht ausgereicht hätte. Zwei Jahre später zündete jemand den Zirkus an. Jetzt werde der betroffene Tierschützer ausschließlich deswegen verdächtigt, weil er ein Motiv gehabt hätte. Und auf das kommt die Polizei 10 Jahre später drauf? Ein Opfer, von der Justiz im Stich gelassen und von der Polizei noch zusätzlich, weil er ein Opfer  war, verfolgt.

Vor wenigen Tagen war die SOKO beim ehemaligen Arbeitgeber eines angeblich verdächtigen Tierschützers, der nicht auf der Anklagebank sitzt. Wir erinnern uns: eine UVS-Richterin kam ins Visier der SOKO, weil sie die Straferkenntnisse gegen TierschützerInnen nach einem ordentlichen Verfahren aufgehoben hatte. Diese Richterin hat einen Steinbrunnen im Garten. Und der besagte Tierschützer war früher Steinmetz. Die gewieften ErmittlerInnen sahen einen Zusammenhang und so wurde jetzt also sein ehemaliger Arbeitgeber befragt, ob er vielleicht für die Richterin den Steinbrunnen gebaut habe.

Hatte er natürlich nicht. Aber was diese Entwicklungen einmal mehr zeigen, ist nicht nur, dass in diesem Verfahren Opfer zu TäterInnen gemacht werden. Sie zeigen auch, dass die SOKO weiter ermittelt und ihre Ermittlungen aller Voraussicht nach auch am Ende dieses Tierschutzprozesses nicht einstellen wird. Wie schrieb doch der operative Leiter der SOKO im Akt:

Zitat des operativen SOKO-Leiters im GerichtsaktDiese SOKO hat einen politischen Auftrag. Und den hat sie auszuführen. Davon kann man sich doch nicht durch so etwas Lächerliches wie einen Freispruch vor Gericht abhalten lassen!

10 thoughts on “Weiter Sachschäden beim VGT, weiter SOKO-Ermittlungen

  1. Simon says:

    „Zuerst ignorieren sie Dich,
    dann lachen sie über Dich,
    dann bekämpfen sie Dich,
    und- DANN GEWINNST DU“

    Mahatma Ghandi (1869 – 1948)

  2. Jeff says:

    Sind Sie beim Verkünden des Schadens im VGT-Materiallager auch dramatisch aufgesprungen, um die Spannung zu erhöhen? Ich hoffe es zumindest.
    Hier scheint nun wirklich jede Relation verloren gegangen zu sein. Mich würde interessieren, wenn der Verursacher anhand der DNA-Spuren ermittelt würde, (Zirkus) der würde wohl doppelt lebenslänglich erhalten.
    Die verzweifelten Versuche der Soko, wenigstens irgendetwas nachweisen zu können, nehmen schon ein bedenkliches Ausmaß an. (Steinbrunnen)
    Tolle Verschwörungstheorie.
    Wenn die Soko nur bei realen Straftaten sich auch so über Maß engagieren würde und sämtliche Möglichkeiten von ev. Zusammenhängen durchleuchtet würden, könnte sicher vielen Opfern geholfen werden.
    Doch man hat sich nun wohl im Tierschutzbereich festgebissen. Die armen Tiere tun mir leid. Vielen geht ihr Schicksal nahe, nur ist die Masse leicht ablenkbar und wird nur durch „Darauf hinweisen“ aufgerüttelt. Jetzt werden konsequente Tierschützer als das alleinige Sprachrohr der Tiere komplett in Schach gehalten. Alles auf Kosten der Tiere.
    Das Zitat des operativen Leiters der Soko klingt ja wie eine Drohung. Quasi, wer für Tiere weiter den Mund aufmacht, wird gandenlos verfolgt. Auch wenn nichts Kriminelles stattfindet, soll es soweit kommen, dass gar nichts mehr statt findet. Die Tierquäler leben teilweise eh wie Gott in Frankreich, oft werden nicht einmal die ärgsten Mißstände verfolgt, und noch schöner wäre es ja, wenn sie nicht einmal bekannt würden.
    Was sich hier abzeichnet, finde ich schon beängstigend.
    In erster Linie für die Tiere, wie sich herauskristallisiert, kann man nicht mal dran denken, dass sie in absehbarer Zeit keine Sachgegenstände mehr sind.
    Aber auch für die ganze Gesellschaft. Denn in so einer verkehrten Welt, wo ein Haufen Krimineller ruhig machen kann, (ist ja kein Personal da) wenn Korruption oder Wirtschaftsinteressen dienlich und Menschen mundtot gemacht werden sollen, die auf Leid und Qual aufmerksam machen, kann man sich, wenn man richtig darüber nachdenkt, nicht mehr richtig wohl fühlen.
    Außerdem ist der Soko ja durch die jahrelange Überwachung sowieso bekannt, dass keine Straftaten stattgefunden haben. Das Ziel ist wohl weitere Gesetzesänderungen zu verhindern. Wären nur ziellose Straftaten begangen worden ohne eine Veränderung der Lage, würde jetzt sicher nur halb so ein Aufstand gemacht.

  3. Larry says:

    Sind Sie beim Verkünden des Schadens im VGT-Materiallager auch dramatisch aufgesprungen, um die Spannung zu erhöhen? Ich hoffe es zumindest.
    Hier scheint nun wirklich jede Relation verloren gegangen zu sein. Mich würde interessieren, wenn der Verursacher anhand der DNA-Spuren ermittelt würde, (Zirkus) der würde wohl doppelt lebenslänglich erhalten.
    Die verzweifelten Versuche der Soko, wenigstens irgendetwas nachweisen zu können, nehmen schon ein bedenkliches Ausmaß an. (Steinbrunnen)
    Tolle Verschwörungstheorie.
    Wenn die Soko nur bei realen Straftaten sich auch so über Maß engagieren würde und sämtliche Möglichkeiten von ev. Zusammenhängen durchleuchtet würden, könnte sicher vielen Opfern geholfen werden.
    Doch man hat sich nun wohl im Tierschutzbereich festgebissen. Die armen Tiere tun mir leid. Vielen geht ihr Schicksal nahe, nur ist die Masse leicht ablenkbar und wird nur durch „Darauf hinweisen“ aufgerüttelt. Jetzt werden konsequente Tierschützer als das alleinige Sprachrohr der Tiere komplett in Schach gehalten. Alles auf Kosten der Tiere.
    Das Zitat des operativen Leiters der Soko klingt ja wie eine Drohung. Quasi, wer für Tiere weiter den Mund aufmacht, wird gandenlos verfolgt. Auch wenn nichts Kriminelles stattfindet, soll es soweit kommen, dass gar nichts mehr statt findet. Die Tierquäler leben teilweise eh wie Gott in Frankreich, oft werden nicht einmal die ärgsten Mißstände verfolgt, und noch schöner wäre es ja, wenn sie nicht einmal bekannt würden.
    Was sich hier abzeichnet, finde ich schon beängstigend.
    In erster Linie für die Tiere, wie sich herauskristallisiert, kann man nicht mal dran denken, dass sie in absehbarer Zeit keine Sachgegenstände mehr sind.
    Aber auch für die ganze Gesellschaft. Denn in so einer verkehrten Welt, wo ein Haufen Krimineller ruhig machen kann, (ist ja kein Personal da) wenn Korruption oder Wirtschaftsinteressen dienlich und Menschen mundtot gemacht werden sollen, die auf Leid und Qual aufmerksam machen, kann man sich, wenn man richtig darüber nachdenkt, nicht mehr richtig wohl fühlen.
    Außerdem ist der Soko ja durch die jahrelange Überwachung sowieso bekannt, dass keine Straftaten stattgefunden haben. Das Ziel ist wohl weitere Gesetzesänderungen zu verhindern. Wären nur ziellose Straftaten begangen worden ohne eine Veränderung der Lage, würde jetzt sicher nur halb so ein Aufstand gemacht.

  4. Dave says:

    Es ist schockierend, dass schon so lange völlig ungestraft und offen gegen alle Grundrechte verstoßen wird. Österreich noch als Rechtsstaat zu bezeichnen ist eine platte Lüge.

    Erschütternd ist auch die dämonische Selbstsicherheit der skrupellosen Machtschergen: Niemand versucht etwas zu vertiuschen obwohl laufend neue Ungeheuerlichkeiten an den Tag kommen. Und obwohl sogar von vielen medial berichtet wird, passiert den tatsächlichen Verbrechern absolut nichts. Stattdessen werden weiterhin jene massivst verfolgt, behindert, eingeschüchtert und belästigt, die sich für eine Verbesserung unserer Gesellschaft einsetzen.

    Ich schäme mich für Österreich, denn wir Wähler bestätigen diesen Wahnsinn auch noch laufend. Es reicht offensichtlich in Österreich aus zu unbequemen Fakten, die eigentlich zur sofortigen Suspendierung und Verurteilung führen müssten, zu schweigen – zumindest so lange die jeweiligen Personen in der richtigen Gehaltsklasse sind bzw. die richtigen Freunde haben.

    Anderen wird im Gegensatz das Leben schwer gemacht und mit Hilfe absurdester, frei erfundener Hirngespinste das Leben schwer gemacht. Ohne andere engagierte Menschen könnten von den unmittelbar Betroffenen einige nicht einmal überleben weil der Staat keinerlei Rücksicht auf die finanzielle Situation der Angeklagten nimmt. Wenn das kein institutionalisierter Vernichtungsfeldzug gegen unbequeme Stimmen aus der Zivilgesellschaft ist, dann weiß ich nicht was sonst als solcher bezteichnet werden sollte.

    Nur weil noch keine Leichen in den Reihen der Beschuldigten gefunden wurden, bedeutet das ja nicht, dass hier menschenwürdige Vorgänge passieren würden.

    Unfassbar ist das Ganze auch weil es hier schließlich um einen Fall geht, bei dem Leute für Lapalien angeklagt werden, die von nach wie vor völlig Unbekannten begangen wurden während täglich zigtausende Lebewesen auf schrecklichste Weise zu Tode gefoltert werden. Im Angesicht solcher brechreizerregenden Abscheulichkeiten sollte eigentlich ganz klar sein womit sich die Ordnungshüter und Justiz befasst, aber leider sit genau das Gegenteil der Fall: Unzählige Lebewesen werden laufend – meist sogar kriminell – misshandelt, aber die Ermittlungsbehörden haben nichts besseres zu tun als alle nur erdenklichen Maßnahmen zu ergreifen um unter dem Vorwand einiger weniger Sachbeschädigungen Hundertschaften von engagierten Leuten zu verfolgen, die sich noch nie etwas zu Schulden kommen ließen. Zugleich werden von den Ordnungshütern unrechtmäßig und sehr aktiv jene Leute vor der Öffentlichkeit und den Gesetzen geschützt , die laufend jene Gesetze brechen, deren Einhaltung die Ordnungshüter eigentlich sicher stellen sollte…

    Die Polizei brauch deutlich mehr als peinliche Werbeplakate an den Straßen, wenn sie sich von den vielen Skandalen rein waschen möchte.

    Gute Nacht, Österreich!

  5. Sylvia says:

    „Zuerst ignorieren sie Dich,
    dann lachen sie über Dich,
    dann bekämpfen sie Dich,
    und- DANN GEWINNST DU“

    Mahatma Ghandi (1869 – 1948)

  6. Efraim Gelbmoor says:

    Es ist schockierend, dass schon so lange völlig ungestraft und offen gegen alle Grundrechte verstoßen wird. Österreich noch als Rechtsstaat zu bezeichnen ist eine platte Lüge.

    Erschütternd ist auch die dämonische Selbstsicherheit der skrupellosen Machtschergen: Niemand versucht etwas zu vertiuschen obwohl laufend neue Ungeheuerlichkeiten an den Tag kommen. Und obwohl sogar von vielen medial berichtet wird, passiert den tatsächlichen Verbrechern absolut nichts. Stattdessen werden weiterhin jene massivst verfolgt, behindert, eingeschüchtert und belästigt, die sich für eine Verbesserung unserer Gesellschaft einsetzen.

    Ich schäme mich für Österreich, denn wir Wähler bestätigen diesen Wahnsinn auch noch laufend. Es reicht offensichtlich in Österreich aus zu unbequemen Fakten, die eigentlich zur sofortigen Suspendierung und Verurteilung führen müssten, zu schweigen – zumindest so lange die jeweiligen Personen in der richtigen Gehaltsklasse sind bzw. die richtigen Freunde haben.

    Anderen wird im Gegensatz das Leben schwer gemacht und mit Hilfe absurdester, frei erfundener Hirngespinste das Leben schwer gemacht. Ohne andere engagierte Menschen könnten von den unmittelbar Betroffenen einige nicht einmal überleben weil der Staat keinerlei Rücksicht auf die finanzielle Situation der Angeklagten nimmt. Wenn das kein institutionalisierter Vernichtungsfeldzug gegen unbequeme Stimmen aus der Zivilgesellschaft ist, dann weiß ich nicht was sonst als solcher bezteichnet werden sollte.

    Nur weil noch keine Leichen in den Reihen der Beschuldigten gefunden wurden, bedeutet das ja nicht, dass hier menschenwürdige Vorgänge passieren würden.

    Unfassbar ist das Ganze auch weil es hier schließlich um einen Fall geht, bei dem Leute für Lapalien angeklagt werden, die von nach wie vor völlig Unbekannten begangen wurden während täglich zigtausende Lebewesen auf schrecklichste Weise zu Tode gefoltert werden. Im Angesicht solcher brechreizerregenden Abscheulichkeiten sollte eigentlich ganz klar sein womit sich die Ordnungshüter und Justiz befasst, aber leider sit genau das Gegenteil der Fall: Unzählige Lebewesen werden laufend – meist sogar kriminell – misshandelt, aber die Ermittlungsbehörden haben nichts besseres zu tun als alle nur erdenklichen Maßnahmen zu ergreifen um unter dem Vorwand einiger weniger Sachbeschädigungen Hundertschaften von engagierten Leuten zu verfolgen, die sich noch nie etwas zu Schulden kommen ließen. Zugleich werden von den Ordnungshütern unrechtmäßig und sehr aktiv jene Leute vor der Öffentlichkeit und den Gesetzen geschützt , die laufend jene Gesetze brechen, deren Einhaltung die Ordnungshüter eigentlich sicher stellen sollte…

    Die Polizei brauch deutlich mehr als peinliche Werbeplakate an den Straßen, wenn sie sich von den vielen Skandalen rein waschen möchte.

    Gute Nacht, Österreich!

  7. Martin C. says:

    Der SOKO läuft offensichtlich die Zeit davon und in ihrer Verzweiflung klammert sie sich an jeden Strohhalm der sich bietet um dem Staatsanwalt noch im Prozessverlauf zumindest einen einzigen stichhaltigen Beweis für irgendeine Straftat liefern zu können. Das Vorgehen selbst ist selbstverständlich jenseits jeder angemessenen Ermittlungstätigkeit – da sind wohl sehr mächtige Personen im Spiel die hier die nötige Rückendeckung geben. Mit rechtsstaatlich-legalen Mitteln war (und ist) es SOKO, Justiz und Freunden einfach nicht möglich weitere Erfolge der Tierschutz-, Tierrechtsbewegung zu verhindern.

    Möge das Unternehmen „Zerstörung des aktiven Tierschutzes“ so gründlich in die Hose gehen, dass sich alle Beteiligten dieser unseligen Allianz auch mit einem Windelwechsel nicht mehr aus der Affäre ziehen können.

  8. Phil says:

    big up! lass dich nur nicht unterkriegen..
    lg phil

  9. Martina says:

    Sehr geehrter Herr Dr. Balluch,
    danke für Ihr Engagement. Sie werden als Vorreiter in Sachen Tierschutz und Zivilcourage in die Geschichte eingehen. Ich verfolge die leidige Prozessgeschichte kontinuierlich und schäme mich manchmal österreichische Staatsbürgerin zu sein. Bitte halten Sie und Ihre KollegInnen durch, es wird bestimmt zu einem guten Ende kommen.
    danke

  10. Daniela says:

    Sind Sie beim Verkünden des Schadens im VGT-Materiallager auch dramatisch aufgesprungen, um die Spannung zu erhöhen? Ich hoffe es zumindest.
    Hier scheint nun wirklich jede Relation verloren gegangen zu sein. Mich würde interessieren, wenn der Verursacher anhand der DNA-Spuren ermittelt würde, (Zirkus) der würde wohl doppelt lebenslänglich erhalten.
    Die verzweifelten Versuche der Soko, wenigstens irgendetwas nachweisen zu können, nehmen schon ein bedenkliches Ausmaß an. (Steinbrunnen)
    Tolle Verschwörungstheorie.
    Wenn die Soko nur bei realen Straftaten sich auch so über Maß engagieren würde und sämtliche Möglichkeiten von ev. Zusammenhängen durchleuchtet würden, könnte sicher vielen Opfern geholfen werden.
    Doch man hat sich nun wohl im Tierschutzbereich festgebissen. Die armen Tiere tun mir leid. Vielen geht ihr Schicksal nahe, nur ist die Masse leicht ablenkbar und wird nur durch „Darauf hinweisen“ aufgerüttelt. Jetzt werden konsequente Tierschützer als das alleinige Sprachrohr der Tiere komplett in Schach gehalten. Alles auf Kosten der Tiere.
    Das Zitat des operativen Leiters der Soko klingt ja wie eine Drohung. Quasi, wer für Tiere weiter den Mund aufmacht, wird gandenlos verfolgt. Auch wenn nichts Kriminelles stattfindet, soll es soweit kommen, dass gar nichts mehr statt findet. Die Tierquäler leben teilweise eh wie Gott in Frankreich, oft werden nicht einmal die ärgsten Mißstände verfolgt, und noch schöner wäre es ja, wenn sie nicht einmal bekannt würden.
    Was sich hier abzeichnet, finde ich schon beängstigend.
    In erster Linie für die Tiere, wie sich herauskristallisiert, kann man nicht mal dran denken, dass sie in absehbarer Zeit keine Sachgegenstände mehr sind.
    Aber auch für die ganze Gesellschaft. Denn in so einer verkehrten Welt, wo ein Haufen Krimineller ruhig machen kann, (ist ja kein Personal da) wenn Korruption oder Wirtschaftsinteressen dienlich und Menschen mundtot gemacht werden sollen, die auf Leid und Qual aufmerksam machen, kann man sich, wenn man richtig darüber nachdenkt, nicht mehr richtig wohl fühlen.
    Außerdem ist der Soko ja durch die jahrelange Überwachung sowieso bekannt, dass keine Straftaten stattgefunden haben. Das Ziel ist wohl weitere Gesetzesänderungen zu verhindern. Wären nur ziellose Straftaten begangen worden ohne eine Veränderung der Lage, würde jetzt sicher nur halb so ein Aufstand gemacht.

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