Am 24. Februar 2010 schrieb ich einen offenen Brief an die Richterin im ersten Durchgang des Tierschutzprozesses, wenige Tage vor Beginn der Verhandlung, siehe https://martinballuch.com/offener-brief-an-die-richterin-in-der-tierschutzcausa/. …
Die Vorgeschichte ist schnell erzählt, siehe https://martinballuch.com/eigenstaendige-selbstanzeigen-eine-einstellung-und-eine-anklage/: Ein Aktivist fasste das Berufungsurteil des OLG Wien in Sachen Nötigung als Bedrohung der Demokratie auf, schrieb daraufhin …
Über 3000 Personen unterzeichneten die erste Welle der Selbstanzeigen via VGT-Webseite. Doch eine Reihe von Menschen wandte sich mit selbst formulierten Selbstanzeigen wegen Nötigung in …
Erstmals habe ich von Wolfgang Schweiger in einem Internetcafe in Neuseeland gehört. Nach meiner Freilassung aus der U-Haft war ich auf eine Vortragstournee nach Neuseeland …
Heute kam eine Kopie einer sogenannten “Streitverkündung” der Finanzprokuratur im Namen der Republik Österreich bei mir an. Ich habe ja wegen den Verteidigungskosten im Tierschutzprozess …
Die Oberstaatsanwaltschaft (OStA) Wien hat es sich leicht gemacht. Mehr als 3000 Selbstanzeigen – die historisch bei weitem größte Aktion dieser Art in Österreich – …
Es gibt viele Menschenrechtsverletzungen durch die Ermittlungsbehörden in der Tierschutzcausa, die leider von der österreichischen Justiz nicht verfolgt wurden. Die zumindest erste Beschwerde von mir …
Heute war ich Podiumsteilnehmer einer Diskussion über Repression und die Grauzone zwischen Recht und Unrecht am NIG der Uni Wien. Organisiert und moderiert wurde die …
Der Freispruch im Tierschutzprozess 2011 wurde von Staatsanwalt Handler im Wesentlichen in einem Punkt berufen: es sei schwere Nötigung, einer pelzführenden Firma ein Email zu …
Das Gutachten von Univ.-Prof. Petra Velten, https://martinballuch.com/?p=3695 im vollen Wortlaut, ist ein Meilenstein in der Diskussion über die Gefahr der Nötigungsparagraphen 105 und 106 des …
