OGH hebt meine Verurteilung im Mayr-Melnhof Prozess auf!

Schon beim ersten Mal, als wir die Gatterjagd von Mayr-Melnhof in der Antheringer Au in Salzburg von außen dokumentierten, sprach uns ein Jäger im Vorbeifahren an: „Der Mayr-Melnhof wird Euch fertig machen“. Was wir zunächst nicht konkret zu deuten wussten, wurde bald klar. Mayr-Melnhof begann mich systematisch zu klagen. Zuerst war es eine Klage wegen Besitzstörung und Unterlassung, weil Mayr-Melnhofs Gatterjagd von außen fotografiert worden war. Das wurde vom Gericht in Oberndorf abgewiesen. Mayr-Melnhof musste auch meine Verteidigungskosten von € 1.600 bezahlen.

Im Gespräch mit Umweltverbänden, Mountainbikern, Wanderern und den Grünen in Salzburg wurde klar, dass Mayr-Melnhof für diese Klagswut bekannt ist. Ein demokratiepolitisch bedenkliches Vorgehen, weil derjenige mit vielen finanziellen Ressourcen die finanziell schwächer Gestellten mit derartigen Klagen mundtot machen kann, egal wer in Wahrheit Recht hat. Keine normale Privatperson nimmt Kostenrisiken von zig tausenden Euros leichtfertig auf sich.

Nach unseren ersten Aktionen, die die Gatterjagd von Mayr-Melnhof medienwirksam thematisiert hatten, trudelte die nächste Klage mit Folgevorwürfen ein. Die satirische Überreichung des Gatterjagd-Awards „Das steinerne Herz“, ein Faschingsumzug mit Mayr-Melnhof Konterfei und einem eingesperrten Wildschwein in Salzburg, und die Aktion „Gatterjagd stinkt zum Himmel“ in der Salzburger Innenstadt mit Aktivist_innen auf Kloschüsseln, wurden aber sämtlich vom Wiener Handelsgericht für legal erklärt, weil sie laut Richter in den Bereich der erlaubten Meinungsfreiheit fielen. Dieses Urteil hielt in allen Instanzen. Für aufrechte Demokrat_innen sowieso selbstverständlich, nicht aber für Mayr-Melnhof, dessen Selbstverständnis mehr an die Zeit feudaler Jagdherrlichkeit erinnert. Unterm Strich musste er dem VGT bis dahin € 18.000 überweisen.

Und schon kamen die nächsten Klagen im Stakkato. Zuerst war es ein satirisches „Wanted wegen Tierquälerei“-Plakat, das in Mayr-Melnhofs Augen beleidigend sei und er deshalb einklagte. Fehlanzeige. Für das Landesgericht Salzburg war das nicht rechtswidrig. Dafür wurde ihm gerade die Rechnung präsentiert: weitere € 16.400 an den VGT. Dann klagte er über 100 Kommentare anonymer Personen auf Facebook ein und wollte € 100.000 Kränkungsgeld von mir, weil ich angeblich dafür verantwortlich sei.

Dann kamen die schmutzigen Tricks. Mit persönlichen Briefen wurden zwei junge Aktivistinnen von ihm in sein Schloss eingeladen, weil er mit ihnen über die Sache reden wolle. Sie kamen nicht. Dass es dabei darum gehen hätte können, sie für Aussagen gegen mich zu gewinnen, fällt wohl nur einem Schelm ein, der Böses dabei denkt.

Mayr-Melnhof hat auch Menschen, die sich öffentlich in meinem Sinn oder zu meiner Verteidigung äußerten, einfach überraschend persönlich besucht, um sie zu beeinflussen. Das weiß er, dass darin seine Stärke liegt, als „anständiger“ Ex-Adeliger und Großgrundbesitzer aufzutreten, vielleicht noch auf sein Schloss einzuladen, und so für bürgerliche Menschen glaubwürdig zu wirken. So hat er es z.B. bei dem SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim versucht, der ihn aber abblitzen ließ.

Doch was Maximilian Mayr-Melnhof wirklich für ein Mensch ist, hat das Landesverwaltungsgericht Salzburg in einem rechtskräftigen Urteil ausführlich dargelegt. Darin steht, dass Mayr-Melnhof rechtswidrig einen friedlichen Tierschützer auf öffentlicher Straße verletzt hat, dass er diesem Mann rechtswidrig mit Gewalt eine Videokamera entwendet hat, dass er um seine Gewalttat zu vertuschen ein Beweismittel fingiert hat, und dass er vor Gericht gelogen hat, neben anderen Dingen, die wirklich anständige Menschen sicher nicht tun, wie z.B. jemanden menschenunwürdig behandeln.

Und dann ein weiterer Trick: Alexandra Benedik, damals Tierschutzsprecherin der KPÖ, wurde zu seinem Spitzel, gab ihm private Emails zwischen ihr und mir weiter, versuchte scheinheilig im VGT gewisse Informationen zu gewinnen, beteiligte sich bei Demos und Aktionen, und trat dann plötzlich, überraschend und ohne Vorankündigung, als Kronzeugin im Prozess für Mayr-Melnhof auf. Ich sei so radikal, ich würde versuchen, die Öffentlichkeit gegen den armen Herrn Mayr-Melnhof aufzubringen und könne dabei sogar Facebookseiten beeinflussen, die mir gar nicht gehören, und die von Personen moderiert werden, über die ich kein Weisungsrecht habe.

In Wahrheit hatte Mayr-Melnhof durch seine Gräueltaten gegenüber Tieren die Öffentlichkeit gegen sich aufgebracht. Vom Massenabschuss von gefangenen Wildschweinen in seinem Jagdgatter, über Trophäenjagdfotos mit grotesk stolzem Schützen über einem erschossenen Puma in Südamerika und einem Foto von Mayr-Melnhof mit Baujagdhund und zwei zerbissenen Fuchsleichen, bis zu seinen Berichten, wie er seine minderjährigen Kinder im Ausland zu blutrünstigen Tiertötungen veranlasst hatte, weil man das in Österreich in diesem Alter noch nicht dürfe, reichten seine Perversionen, die zurecht für Entrüstung sorgten.

Doch vor Gericht stellte sich Mayr-Melnhof als Opfer dar. Er drückte auf die Tränendrüse, jammerte, wie sehr er sich wegen eines Shitstorms auf Facebook um seine Frau und Kinder fürchte, die nun nur noch unter Bewachung außer Haus gehen könnten. Der VGT durfte eine andere Seite dieser „Kinder“, die eigentlich junge Erwachsene sind, kennen lernen. Sie kamen zu friedlichen VGT-Kundgebungen, um sich lauthals lustig zu machen und die Thematik Tierschutz ins Lächerliche zu ziehen. Ja, und zuletzt habe er seine ganze Familie nach Argentinien ausfliegen müssen, um der Verfolgung durch den VGT zu entgehen. In Wahrheit war die Familie immer wieder dort auf Urlaub, weil Mayr-Melnhof in Südamerika große Jagdreviere besitzt, in denen er auf kapitale Trophäenträger ballert, um sich dann als erfolgreicher Schütze mit den abgeschnittenen Köpfen seiner Opfer fotografieren zu lassen, und diese Fotos in Büchern wie „Tolle Zeiten & große Jäger!“ zu veröffentlichen. Zusammen mit Fotos, auf denen man detailliert sieht, wie seine minderjährigen Kinder per Schrotladung Tauben gnadenlos zerfetzen. Aber darauf scheint er genauso stolz, wie auf den Geburtstagswunsch seiner 10-jährigen Tochter, einen Hasen abschießen zu dürfen. Das jedenfalls berichtete er in der Öffentlichkeit. Dazu wurden die Kinder auf Sommerlager geschickt, wo sie den Umgang mit Schusswaffen lernen dürfen. Wundert sich so ein Mensch ernsthaft darüber, Shitstorms auf Facebook auszulösen?

Doch der Erstrichter am Landesgericht Salzburg ließ sich beeindrucken. Ich wurde sage und schreibe zu einer Zahlung von € 40.000 Kränkungsgeld verurteilt, der VGT zu weiteren tausenden Euros. Während eine Tierschützerin von einem Jäger, der ihr auf öffentlicher Straße vor laufender Kamera ins Gesicht geschlagen hatte, nur € 300 Schmerzensgeld erhielt, bekam der superreiche Mayr-Melnhof, Gewalttäter gegen Mensch und Tier, Gatterjägermeister und Tierquäler, für Beleidigungen auf Facebook in anonymen Kommentaren das 150fache (!) davon. Erschreckender Weise bestätigte das Oberlandesgericht Linz dieses Urteil und setzte es lediglich auf € 36.000 herab. Doch am 5. Juni 2020 hat der Oberste Gerichtshof dieses Urteil nun aufgehoben. Zuvor hatte die Generalprokuratur eine Nichtigkeitsbeschwerde eingebracht, weil ihr das Ausmaß dieser Entschädigungszahlung viel zu hoch erschien. Die Obersten Richter_innen der Republik stimmten zu.

Das Verfahren wird also am Landesgericht Salzburg wiederholt. Zum dritten Mal, genau genommen, nachdem das Landesgericht Salzburg in einem zweiten Rechtsgang eine strafrechtliche Verurteilung ausgesprochen hatte, die aber vom Oberlandesgericht Linz zwischenzeitlich wieder aufgehoben worden war. Verwirrt? Damit sind Sie nicht allein. Heutzutage muss man als effektiver Tierschützer mehr Zeit mit Gerichtsakten verbringen, als mit Tieren. Zumindest wenn man sich gegen die mächtigen Tierquäler_innen des Landes engagiert.

4 Jahre nach Einbringen der ersten dieser medienrechtlichen Klagen, und 5 Jahre nach den ersten Zivilklagen von Mayr-Melnhof, wurde also die einzige Verurteilung aufgehoben, die er in seiner Klagswut tatsächlich erreicht hatte. Außer Spesen nichts gewesen, muss er sich sagen. Die ORF-Salzburg Redakteurin Ulli Wolf, die ja ununterbrochen sehr wohlwollend von Mayr-Melnhof berichtet und immer nur Beiträge über Gerichtsverfahren bringt, wenn sie glaubt, ich verliere, hat mir beim ersten Prozess nur eine Frage gestellt: Zahlen Sie Ihre Prozesskosten mit Tierschutzspenden? Jetzt hat sie ihre Antwort: Nein, Herr Mayr-Melnhof kommt dafür auf.

Bisher also bleibt Mayr-Melnhof der beste Spender des VGT. Hoffentlich zeigt das den anderen Opfern der Mayr-Melnhof Klagen, dass man nicht klein beizugeben braucht. Man kann durchaus zu seiner Kritik stehen – und aus den Klagen durchwegs als Sieger hervorgehen.

Danke an dieser Stelle an die vielen Spender_innen für das Rechtshilfekonto des VGT. Nur durch einen Rückhalt dieser Art war es möglich, den ungerechtfertigten Mayr-Melnhof Klagen zu trotzen.

Das Foto ganz oben zeigt Maximilian Mayr-Melnhof im Justizpalast in Wien auf dem Weg zur Verhandlung vor dem Obersten Gerichtshof.

9 thoughts on “OGH hebt meine Verurteilung im Mayr-Melnhof Prozess auf!

  1. Belarus says:

    @Regina
    Selbstverständlich sind da dieselben psychologischen Mechanismen am Werk. Zuerst wird eine Subgruppe an Ausgegrenzten erzeugt (diese werden dann zu Neutren mit denen man alles machen kann was man will) die definitionsgemäß anders sind (durch künstliche oder angedichtete Unterscheidungsmerkmale, Stichwort Phrenologie) als das „wir“, dann wird dieser Gruppe alles Mögliche Schlechte angekreidet und alles Gute abgesprochen und bald finden sich genug oberflächlich entfernt betrachtet scheinbar normale Leute, mit soziopathischen, narzisstischen Persönlichkeitsstörungen, die sich da ganz besonders hervorheben müssen und meist für das „wir“ und das „uns“ selbsternannt den Anfang machen ohne, dass sie irgendjemand dazu angestiftet hätte.
    Aber schlimmer noch sind da die ganz ordinären sogenannten Normalbürger die sich nicht nur obrigkeitshörig durch die zuvor genannten Gestörten anstiften lassen, sondern sich durch diverse gruppenpsychologische Mechanismen auch noch gegenseitig bestärken und Druck aufeinander ausüben um alle möglichen Rationalisierungen für Ihr Schandwerk zu finden, echte Kameradschaften eben.
    Das Erschreckende daran ist vielleicht eher, dass es dazu gar keine Psychopathen braucht sondern der sogenannte Korpsgeist der Zolipei unter geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen bereits vollkommen ausreicht. Jedes Zolipei Nest ist durchseucht von solchen Leuten (die nur darauf warten ihrer sadistischen Triebauslebung zu frönen, zu foltern und zu vergewaltigen und raubmordend und brandschatzend durch die Lande zu ziehen) und in der Bundeshauptstadt ganz besonders, weshalb würden sonst so viele vollkommen grundlose und unnötige Gewaltexzesse stattfinden und immer nach einer Ausrede und Ausflucht gesucht werden wie erst kürzlich bei George Floyd? Ich sag da immer ein Korpsgeist wie bei der SS und ein Verhalten wie die SA.

  2. Belarus says:

    @ Laetitia:
    Mayr-Melnhof sind das vielleicht Sie? Ich frag ja nur. Das „Böse“ ist tatsächlich „unter uns“, aber meist in Form von Pseudomenschen die nur äußerlich durch ihre Gestalt so scheinen, in Wirklichkeit fehlt alles sogenannte Menschliche.
    Es ist kein Wunder, dass unter den Jägern so viele Vermögende und so viele Psychopathen unterwegs sind, denn die Kaltblütigkeit und Gewissenlosigkeit mit der diese Zeitgenossen im Alltag zu Vermögen kommen geht Hand in Hand mit dem Willen zu dominieren und zu unterjochen, Kontrolle auszuüben und über Leichen zu gehen.
    Schon einmal gesehen welche (zweit Jagd) Autos die ach so werte Jägerschaft so fährt? Eine Mercedes G-Klasse (ab ca. 112 000 Euro aufwärts) ist da meist erst der Anfang. Und wo und wie lässt sich die eigene Machtgeilheit mehr ausleben als Herr über Leben und Tod zu spielen? Leider ist die klassische Menschenhatz ja mittlerweile verboten (so ein Pech aber auch) und Kolonien wo man Schwarze abknallen kann gibt es auch keine mehr, also müssen solche unfreiwilligen, armseligen Kreaturen, auch Wild genannt, als Schießbudenfiguren herhalten um die Mordlust einiger neofeudalistischer, neurobiologisch entarteter Kreaturen zu befriedigen.
    Meih wie toll, da haut man sich mit anderen selben Couleurs auf ein Pack, macht kräftig Kasse, besäuft sich anständig und geht dann in der Umgebung herumballern und die Böden mit Blei kontaminieren, vielleicht trifft man ja was.
    Mit Ausnahme von Kindesmissbrauch und Folter gibt es da nicht vieles das noch degenerierter ist.
    Gratulation, dass man mit sich und seiner Zeit nichts Besseres zu machen weiß wie vollkommen hirnverbrannt zu morden und zu töten und sich an dem Leid der Opfer zu ergötzen, ja geradezu aufzugeilen und sich der eignen sadistischen Triebauslebung vollkommen hinzugeben.
    [XXX]
    Ein Mensch hat keinen Nutzen zu haben (ist sein gutes Recht), aber er soll zumindest nicht unnötig massenhaft Leid erzeugen.
    [XXX]
    Aber ich sag ja, ist nur Meine Meinung und mit der stehe ich so ziemlich alleine da, naja.
    Vielleicht kommt so ein Jägerlein mal ja auf die Idee selber eine Ladung Schrot zu probieren, kann ja nicht sein dass man immer nur austeilt und sich dabei das Beste selbst entgehen lässt, nicht wahr? Wie war das nochmal gleich, geben ist seliger denn nehmen, doch was du nicht willst das man dir tu das füg auch keinem andern zu.

  3. Martin Balluch says:

    @Belarus
    Ich hoffe Ihr Beitrag ist nicht als Aufruf zu verstehen, Gewalt gegen Menschen auszuüben. Mit ein bisschen Bösartigkeit könnte das passieren und mir zur Last gelegt werden, weil ich Ihren Beitrag stehen lasse. Daher ist ein bisschen Zensur nötig.

  4. regina says:

    Bravo! Ich habe gespendet in der Hoffnung auf Erfolg – jetzt spende ich doppelt so gern!
    @Laetitia: ich lese gerade ein Buch über „Hitler’s willige Vollstrecker“ – grausige Berichte über die Massenerschießungen der Juden in Polen. Die Täter haben das als ganz normal empfunden, und offenbar großteils auch noch Vergnügen daran gehabt – dabei kam mir in den Sinn: sie fühlten sich ganz so, wie Jäger bei der Tötung von Tieren heute …..

  5. Yusuf says:

    Ja, relativieren Sie nur, wenn Sie das nicht unterlassen können. Denken Sie lieber mal darüber nach, dass Street dogs alleine in Indien mehr als 20.000 Menschen jährlich töten. Schäferhunde fanden auch bei den SS Totenkopfverbänden in den Konzentrations–und Tötungslagern Verwendung!

  6. Martin Balluch says:

    @Laetitia
    Ich kann Ihren Worten nur mit viel Fantasie einen Sinn entnehmen und hoffe, dass ich dabei falsch liege. Dennoch kurz repliziert:

    – Meinen Sie, ich hätte Mitgefühl mit Herrn Mayr-Melnhof haben müssen? Mitgefühl mit jemandem, der nicht nur Tiere massenweise und ohne auch nur im geringsten Mitgefühl zu empfinden über den Haufen knallt, sondern auch zur Aufrechterhaltung dieser seiner Lebensphilosophie sofort bereit ist, unschuldige und friedliche Menschen zu verletzen, ihnen mit Gewalt ihre Kamera zu entreißen, vor Gericht darüber zu lügen und Beweismittel zu fingieren? Mein Mitgefühl hält sich in Grenzen. Insbesondere auch, weil mir keine einzige Drohung bekannt ist, die gegen ihn ausgestoßen worden wäre, und die auch nur im geringsten ernst zu nehmen wäre. Im Gegenzug halte ich Mayr-Melnhof für einen gefährlichen Gewalttäter, vor dem man nicht sicher ist, wenn man ihm in die Quere kommt.

    – Meinen Sie (ernsthaft?) Hitler wäre heute ein Obmann eines extrem militanten Tierschutzvereins? Wie kommen Sie auf diese Idee? Hitler hatte für Tierschutz absolut überhaupt nichts übrig. Von ihm ist zu Tierschutz nicht viel überliefert, aber in seinen Monologen im Führerhauptquartier ist er total anti Tierschutz, siehe https://martinballuch.com/hitler-tierschutz-vegetarismus-und-speziesismus/. Ich habe mir die Mühe gemacht, alle seine Zitate zu Tieren heraus zu schreiben. Vegetarismus wurde in seiner Diktatur als Wort verboten, alle Tierschutzvereine und Vegetarismusvereine mussten sich auflösen. Pflanzliche Alternativen zu Tierprodukten wurden abgeschafft. Ich habe nicht das Gefühl, dass Sie wissen, wovon Sie sprechen.

    – Das Böse ist unter uns? Erinnert mich an Henry Salts Buch zu seinem 70sten Geburtstag mit dem Titel „70 years among savages“, erschienen 1921. Darin beschreibt er sein Entsetzen darüber, dass er die 70 Jahre seines Lebens in einer barbarischen Gesellschaft leben musste, die Tiere misshandelt und ihr Leid völlig ignoriert. Ja, wenn man Tiere als Persönlichkeiten ernst nimmt, dann ist das Böse (überall) unter uns. Obwohl ich das weniger religiös ausdrücken würde.

  7. Laetitia says:

    Zu den Drohungen gegen Mayr-Melnhof kein Wort. Beim Landgericht Salzburg wird neu verhandelt werden müssen. Würde der Adolf aus Braunau/Linz heute leben, wäre der Obmann/Führer eines extrem militanten Tierschutzvereins. Das Böse ist unter uns.

  8. helena krewata says:

    Nur jemand, der sich verpflichtet sieht seinem Freund Mayr-Melnhof beizustehen, könnte so einen extrem lächerlichen Kommentar schreiben.

  9. vicky says:

    Laetitia! wollen Sie damit sagen, Herr Balluch ist mit dem größten Verbrecher des letzten Jahrhunderts gleichzusetzen, der mehrere Millionen Menschen auf dem Gewissen hat, nur weiß er sich dafür einsetzt, dass wir Tiere nicht töten???? Sind Sie bei Trost?

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