Wendezeiten – Wendehälse
Ich habe kürzlich wieder einmal die Mitschnitte beim Nürnberger Ärzteprozess gegen die TäterInnen der NS-Diktatur gehört. Dabei spricht Karl Brandt über einen Ärztekongress, an dem …
Kategorie: Repression
Wenn Höchstgerichte reaktionäre Politik betreiben
Gesetze können nie exakt festlegen, was nun erlaubt ist und was nicht. Immer ist eine Abwägung notwendig, die u.U. weitreichende politische Konsequenzen haben kann. Und …
Das Tierleid in der Pelzproduktion: zentrales Thema im Tierschutz seit 30 Jahren!
Laut OLG-Urteil in der Berufung im Tierschutzprozess ist, wie gesagt, die Forderung an die Modehäuser ,aus dem Pelzhandel auszusteigen, explizit sittenwidrig. Das lässt sich nur …
Strafsache gegen Florian Klenk, Strafsache gegen Christian Aichinger
Der Tierschutzprozess zieht Kreise. In Sachen zweiter Selbstanzeige von Rechtsanwalt Christian Aichinger gibt es erneut eine Einstellung, weil “der Tatbestand nicht erfüllt” sei. Interessant, hat …
§ 278a wurde heute im Parlament entschärft – können wir zufrieden sein?
Ich erinnere mich noch daran, als wäre es heute geschehen: Es ist noch dunkel, ich bin von maskierten Männern mit gezogenen Schusswaffen umgeben, stehe nackt …
DER Experte für Nötigung in Österreich, Institutsvorstand Univ.-Prof. Klaus Schwaighofer, kritisiert das OLG-Urteil
Der sogenannte „Wiener Kommentar“ ist das Standardwerk schlechthin für die Interpretation des Strafgesetzbuches in Österreich. Im Allgemeinen fühlen sich die RichterInnen auch von Höchstgerichten an …
Tierschutzprozess in Wr. Neustadt: 9 (!) RichterInnen erklären sich für befangen!
Es liegt jetzt ein Beschluss des Präsidenten des Wr. Neustädter Landesgerichts (LG) vor, der die Befangenheitserklärungen von insgesamt 9 RichterInnen dieses Gerichts anerkennt.
Neue Selbstanzeigen von Rechtsanwalt Christian Aichinger
Momentan haben 1135 Personen unsere Selbstanzeige unterschrieben: vgt.at/selbstanzeige Aber darüber hinaus gibt es auch immer wieder Selbstanzeigen verschiedener Vereine und Einzelpersonen, die mich erreichen. Und …
Gesellschaft / Nötigung / Pelz
Der Pelzhandel ist gegen die guten Sitten!
Nach eingehenden Diskussionen mit verschiedenen ExpertInnen scheint mir die Ansicht des Oberlandesgerichts (OLG) Wien, die Forderung an Modehäuser aus dem Pelzhandel auszusteigen sei gegen die …
Das soll eine Nötigung sein!
Mich erreichen viele Anfragen zum Urteil des Wiener Oberlandesgerichts im Berufungsverfahren zum Tierschutzprozess. Offensichtlich ist dieses Urteil schwer zu lesen und umso schwerer zu glauben. …